- Konjunkturpaket setzt richtige Schwerpunkte bei Elektromobilität, Klimaschutz und Digitalisierung
- Deckelung der EEG-Umlage allerdings zu gering
04.06.2020 - "Das Konjunkturpaket der Bundesregierung ist teuer, aber insgesamt positiv“, kommentiert ZVEI-Präsident Michael Ziesemer die gestern im Koalitionsausschuss getroffene Vereinbarung. „Es setzt wichtige Impulse für Zukunftsinvestitionen in Klimaschutz durch Elektrifizierung und in die Digitalisierung.“ Besonders die Stärkung der Elektromobilität sei ein wichtiges Zeichen, das zur richtigen Zeit erfolge. „Mit der Erhöhung der Kaufprämie für E-Fahrzeuge und dem Ausbau der nötigen Lade-Infrastruktur erhält die notwendige Mobilitätswende einen kräftigen Schub.“
Als Schritt in die richtige Richtung, aber nicht mutig genug, kritisiert der ZVEI dagegen die nur moderate Deckelung der EEG-Umlage. Obwohl die Bundesregierung den Strompreis als einen wesentlichen Faktor sowohl für Klimaschutz und Elektrifizierung als auch für die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen anerkennt, geht sie nur halbherzig vor. „Ein konsequenter Schritt wäre jetzt nötig und auch möglich gewesen“, erklärt Ziesemer. „Die EEG-Umlage hätte signifikant auf zwei Cent/kWh zurückgeführt werden sollen – anteilig gegenfinanziert durch den CO2-Preis.“
Positiv bewertet der ZVEI die bereitgestellten Finanzmittel zum Ausbau der Digitalisierung. „Die Auswirkungen der Corona-Pandemie hat uns vor Augen geführt, wie wichtig heutzutage digitale Kommunikationsmittel sind“, so der ZVEI-Präsident. „Dafür brauchen wir eine zuverlässige digitale Infrastruktur, die in Deutschland in Teilen immer noch fehlt – insbesondere auch in den Schulen.“
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